Bevor der Vorsitzende seinen Bericht abgab, war es allen wichtig, unseren verstorbenen CDU-Ehrenvorsitzenden Peter Jakob Böhm mit einer Gedenkminute zu ehren. Wir alle wissen: Peter Böhm hat die Bickenbacher CDU in den vergangenen Jahrzenten maßgeblich mitgeprägt.

 

In seinem Bericht konnte Erhard Heil von einem ereignisreichen Geschäftsjahr berichten. So hat sich das Konzept, den Nikolausstand am Freitagabend vor dem Nikolaustag stattfinden zu lassen, bewährt. Viele Kinder besuchten gemeinsam mit ihren Verwandten den Nikolausstand.

Am Aschermittwoch war Hauptredner Günter Martini. In seiner ihm eigenen Art vermittelte er den Gästen die aktuelle Gemeindepolitik, wobei er mit seiner Kritik an den Genossen nicht hinter dem Berg halten konnte. Dass der größte Teil der SPD-Fraktion dem Haushalt nicht zugestimmt hatte, war für ihn der Anfang vom Ende der Koalition.

Ziel des Abendspaziergangs war der Besuch der Firma Wolfgang Gerlach Datentechnik. Viele Freunde der CDU konnten erfahren, dass die Firma Gerlach eine spezielle Art von Kabel in Bickenbach produziert.

Ende Juni stand neben der WM auch das traditionelle Sommerfest der CDU an. Hierbei sorgte die Junge Union mit ihrem Torwandschießen für das passende WM-Feeling. Ein Höhepunkt war sicherlich der Besuch des Europaparlaments bei unserem Abgeordneten Michael Gahler und der Besuch in Brüssel.

Dies sind nur einige ausgewählte Veranstaltungen aus dem abgelaufenen Geschäftsjahr. Regelmäßig findet auch am ersten Mittwoch im Monat der Stammtisch der Bickenbacher Christdemokraten statt.

 

Anschließend berichtete der CDU-Fraktionsvorsitzende Olaf Gries über der Arbeit der CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung. Gleich zu Beginn des Jahres stand die Einbringung des Haushaltes durch den Bürgermeister auf der Tagesordnung. Dabei verweigerte ein Großteil der SPD-Fraktion dem Haushaltsentwurf die Zustimmung. Als damaliger Koalitionspartner ist dies als Vertrauensbruch innerhalb der Koalition und auch gegen Bürgermeister Martini zu bezeichnen. Die Opposition dagegen stimmte geschlossen dem Haushalt zu. Dies war letztendlich der wesentliche Aspekt, warum es zur Beendigung der großen Koalition Anfang Mai kam. Die wichtigste Aufgabe in der Gemeinde ist es, das Beschließen des Haushaltes um den gemeindlichen Gremien und der Verwaltung, aber auch den Vereinen eine Planungssicherheit zu geben. Hätte die Opposition dem Haushalt nicht zugestimmt, hätten die Bickenbacher Vereine keine Zuschüsse erhalten und der Haushalt wäre nicht genehmigt gewesen. Die CDU-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass es auch trotz eines geringen Defizites im Ergebnishaushalt keine Steuererhöhungen gab. Dieses Wahlversprechen war für die CDU besonders bedeutsam. Gleichzeitig gibt es jedoch bei einem defizitären Haushalt auch wenig Gestaltungsspielraum für finanzielle Ausgaben. Diese Grundsätze hat die CDU in den letzten Jahren zum Wohle der Gemeinde Bickenbach beibehalten und im Gegensatz zu ihrem ehemaligen Koalitionspartner konsequent weiterverfolgt. Die aktuellen Steuerschätzungen geben der CDU recht – für 2015 wird es gemäß der vorliegenden Prognosen einen Haushaltsüberschuss geben.

Mit dem beschlossenen Baumprogramm wurde ein Antrag beschlossen, der der CDU-Fraktion sehr am Herzen lag und auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen wurde. Die Bäume sollen etappenweise ausgetauscht und erneuert werden. Angefangen wird im Jahr 2015 in der Darmstädter- und Zwingenberger Straße.

Im kommenden Jahr wird sicherlich die Thematik Bürgerhaus auf der Agenda stehen. "Uns ist es wichtig, dass die Vereine ihren Bedarf angeben. Weiterhin wird ein Gutachten klären, wie die Bausubstanz des alten Gebäudes ist", äußerte sich Olaf Gries. Die Präferenz seitens der CDU-Fraktion geht eindeutig zu einer Sanierung des Bürgerhauses. Fast alle Bickenbacher Vereine haben inzwischen eigene Räumlichkeiten. Dies ist nicht selbstverständlich, wenn man andere Kommunen betrachtet. Hierfür haben wir uns als CDU-Fraktion gemeinsam mit unserem Bürgermeister Günter Martini eingesetzt. Nach Auskunft eines Architekten ist die Bausubstanz sehr gut und eine Sanierung des Gebäudes wird deutlich günstiger als ein Neubau sein. Sollte das beauftragte Gutachten jedoch andere Ergebnisse bringen, sind wir gerne bereit unsere Präferenzen zu überdenken. Bei der Entscheidung gilt es auch federführend den Bedarf der Bickenbacher Vereine abzuwarten. Bereits bei der Planung gilt es die Interessen der Bickenbacher Bevölkerung und der Vereine mit einzubeziehen und ihre Interessen zu berücksichtigen.

Gleichzeitig fordert die CDU-Fraktion Landrat Klaus-Peter Schellhaas und die rot-grüne Koalition im Kreistag auf, sich um die Sanierung der Sporthalle in Bickenbach zu kümmern. Dies liegt in der Zuständigkeit des Landkreises Darmstadt-Dieburg. Allerdings kommt die Kreisregierung ihrer Aufgabe nicht nach. Jedes Jahr zahlt die Gemeinde Bickenbach Kreis- und Schulumlage in Millionenhöhe, aber die Turnhalle in Bickenbach wird nicht saniert.

Abschließend gab Olaf Gries einen kurzen Ausblick auf die Kommunalwahl im Jahr 2016. Hier ist es Ziel der CDU Bickenbach wieder stärkste Fraktion zu werden und gemeinsam mit Bürgermeister Günter Martini verantwortungsvolle und nachhaltige Politik zum Wohle der Bickenbacher Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Im Jahr 2015 wird die Liste für die Kommunalwahl beschlossen: Olaf Gries versicherte, dass die CDU eine schlagkräftige Liste für die nächste Wahlperiode aufstellen werde.